10. November 2008
Obama will Bush-Entscheide annullieren
Der designierte US-Präsident Barack Obama will sich Versuche von Amtsinhaber George W. Bush nicht bieten lassen, noch in den letzten Regierungstagen umstrittene Vorhaben durchzuboxen. So will die Bush-Regierung beispielsweise in einem ökologisch sensiblen Gebiet im Staat Utah nach Öl und Gas bohren lassen. Auch die von Bush verfügten Beschränkungen bei der Stammzellenforschung will der designierte Präsident nicht stehen lassen.
Obama plant, nach Amtsantritt am 20. Januar rund 200 Gesetzesinitiativen und Verordnungen rückgängig zu machen – mit Hilfe von Präsidentenverfügungen, ohne dabei auf den Kongress angewiesen zu sein.
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